Wird die Stadtgrenze nach Norden verschoben?
Die Gebietsreform nimmt an Fahrt auf (Teil 3)

Die Gebietsreform entwickelt eine immer stärkere Dynamik. Am vergangenen Dienstag beschlossen die Elxlebener Gemeindevertreter einstimmig, gemeinsam mit Witterda und den Orten, die derzeit noch in der Verwaltungsgemeinschaft Geraaue vereint sind (Walschleben, Andisleben, Ringleben und Gebesee), eine Landgemeinde zu gründen. Damit verliehen die Ratsmitglieder ihrem Willen Ausdruck, die Gebietsreform innerhalb der Freiwilligkeitsphase in diese Richtung voranzutreiben.

Am Montag waren die Bürgermeister Heiko Koch (Elxleben) und René Heinemann (Witterda) erneut bei Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein vorstellig geworden, um in Erfahrung zu bringen, ob die von ihnen vertretenen Orte auf der Wunschliste einzugemeindender Kommunen stehen. Bis zum 25. November war von der Landesregierung eine solche Aufstellung von den Oberzentren wie Erfurt abgefordert worden.

Das Gesprächsergebnis bleibt erneut im Ungefähren. Andreas Bausewein äußerte, er betreibe keine aktive Eingemeindungspolitik, aber das für die Reform zuständige Innenministerium möchte, dass sich die Stadt Erfurt weiter nach Norden ausdehnt, geben Heiko Koch und René Heinemann übereinstimmend wieder. „Der Ton ist rauer geworden.“, stellt René Heinemann fest.

Die Frage der beiden Bürgermeister, welche Vorzüge die Eingemeindung für Erfurt hat, um sie als Oberzentrum zu stärken, konnte nicht schlüssig beantwortet werden. „Die momentane Zurückhaltung der Stadt kann aber auch als positives Zeichen gewertet werden. Hieraus ergibt sich die Möglichkeit für Elxleben und die Nachbargemeinden, innerhalb der Freiwilligkeitsphase die Landgemeinde zu bilden und damit einer Eingemeindung entgegen zu wirken. Erst mit Ablauf der Frist der Freiwilligkeit, hat die Landesregierung die rechtlichen Möglichkeiten, Gemeinden zwangsweise zusammen zu führen.“, interpretiert Heiko Koch das Gesprächsergebnis. Im Januar soll es einen weiteren Gesprächstermin im Erfurter Rathaus geben.

Derweil regt sich auf Kreis- und Regionalplanungsebene Widerstand gegen die geplante Zusammenlegung der Kreise Sömmerda, Kyffhäuserkreis und Nordhausen zu einer Verwaltungseinheit und die damit verbundene Auflösung des bisherigen Planungsgebietes Mittelthüringen. Im Kern geht es darum, dass Planungen, u.a. in Bezug auf die Windenergienutzung, eine enge Abstimmung innerhalb Mittelthüringens brauchen und durch die Verschiebung der Kreisgrenzen eine solche nicht mehr möglich scheint. Dazu wurde ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet, das uns vorliegt. Hier geht es zu den Details.

Autor: B. Köhler   Foto: S. Forberg

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